• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft einen Adapter zum Anschluß eines Flüssigkeitsspenders an einenBehälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC mit einem an dem Adapter befestigten röhrenförmigen Gebilde mit einem erstenEnde fürden Anschluß einesaußerhalbdes Behälterszum Sammeln von Spülwasserfür einWC angeordneten Flüssigkeitsspendersund einem zweiten Ende zum Einbringen der von dem Flüssigkeitsspendergelieferten Flüssigkeitin den Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC. Darüberhinaus betrifft die Erfindung auch einen Flüssigkeitsspender, der vorzugsweisemit Reinigungsflüssigkeitgefülltist und an dem Adapter angeschlossen werden kann. Schließlich betrifftdie Erfindung auch einen WC-Spülkasten,an dem ein erfindungsgemäßer Adapterbefestigt sein kann, und zwar vorzugsweise an der Stelle, an derstandardmäßig an demWC-Spülkasteneine Öffnungzum Anschließeneiner Wasserleitung vorgesehen ist. Die Erfindung erleichtert insbesonderedie Reinigung von Klosettschüsseln.
    公开号:DE102004014103A1
    申请号:DE200410014103
    申请日:2004-03-23
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Armen Avakian
    申请人:Armen Avakian；
    IPC主号:E03D9-03
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Adapter zum Anschluß eines Flüssigkeitspenders an einen Behälter zumSammeln von Spülwasserfür einWC, einen Flüssigkeitsspenderfür einWC sowie einen Behälter zumSammeln von Spülwasserfür einWC.
    [0002] DasReinigen von WCs (Wasserklosetts) und insbesondere der Klosettschüssel vonWCs gestaltet sich heutzutage immer noch relativ aufwändig. Inder Regel erfolgt diese Reinigung auch heute noch mechanisch inbestimmten Zeitintervallen, z.B. mit einer Reinigungsbürste undentsprechenden Reinigungsmitteln, die entweder alleine oder in Verbindungmit einer Reinigungsbürsteverwendet werden.
    [0003] Diebisherigen Lösungensind relativ aufwändig,da sie e unbequemes Arbeiten der reinigenden Person erfordern, diesich bemühenmuß während desReinigungsvorgangs mit entsprechendem Reinigungsgerät und Mittelnauch die schwer unzugänglichenStellen der Klosettschüsseldes WCs zu erreichen. Zudem führteine nur in bestimmten Zeitintervallen von z.B. einer Woche durchgeführte Reinigung häufig zueiner unerwünschtenGeruchsbildung innerhalb des Raumes, in dem sich das WC befindet.
    [0004] DieErfindung hat sich zum Ziel gesetzt, Vorrichtungen zu schaffen,die eine im Vergleich zu bisherigen Vorrichtungen einfachere undeffizientere Reinigung von WCs und insbesondere von Klosettschüsseln ermöglichenund zudem die Geruchsbildung in Toiletten, die mit diesen WCs ausgestattet sind,verringern helfen können.
    [0005] DieLösungdieser Aufgabe wird zum einen durch einen Adapter zum Anschluß einesFlüssigkeitspendersan einen Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC unterstützt,der ein an dem Adapter befestigtes röhrenförmiges Gebilde mit einem erstenEnde fürden Anschluß einesaußerhalb desBehälterszum Sammeln von Spülwasserfür ein WCangeordneten Flüssigkeitsspendersund einem zweiten Ende zum Einbringen der von dem Flüssigkeitsspendergelieferten Flüssigkeitin den Behälter zumSammeln von Spülwasserfür einWC aufweist.
    [0006] Darüber hinauswird diese Aufgabe durch einen Flüssigkeitsspender gelöst, derso ausgebildet ist, dass er an einen oben angegebenen Adapter angeschlossenwerden kann.
    [0007] Fernerwird diese Aufgabe durch einen Behälter zum Sammeln von Spülwasserfür einWC gelöst,der einen oben beschriebenen Adapter aufweist.
    [0008] DieErfindung wird nun anhand der Zeichnungen ausführlich beschrieben, in denen
    [0009] 1 eineperspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen WC-Spülkastensmit einer Ausführungsformeines erfindungsgemäßen Adaptersund einer Ausführungsformeines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenderszeigt,
    [0010] 2 eineperspektivische Ansicht einer Vorrichtung zur Befestigung einesSchlauches des in der 1 dargestellten Flüssigkeitsspendersan dem WC-Spülkastenzeigt,
    [0011] 3 eineperspektivische Ansicht der in der 1 dargestelltenAusführungsformdes erfindungsgemäßen Adapterszum Anschluß einesFlüssigkeitsspendersan einen Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC zeigt.
    [0012] Inder 1 ist ein Behälter 1 zumSammeln von Spülwasserfür einWC dargestellt, der im folgenden einfach als WC-Spülkasten 1 bezeichnetwird. Der WC-Spülkasten 1 ist über einVentil 2 an eine Wasserleitung 3 angeschlossen, über dieder WC-Spülkasten 1 mitWasser gefülltwird. Der WC-Spülkasten 1 enthält einein der 1 nicht dargestellte im Stand der Technik bekannteMechanik (z.B. ein Schwimmer-System), über die der Zufluß von Wasserin den WC-Spülkastengeregelt wird. Wenn eine bestimmte Flüssigkeitsmenge zugeflossenist, die zur Bewirkung eines Spülvorgangsausreicht, stoppt diese Mechanik automatisch den Wasserzufluß in denWC-Spülkasten 1.Da diese Mechanik fürdie vorliegende Erfindung nicht von Bedeutung ist, wird sie im folgendennicht im einzelnen erläutert. Amunteren Teil des WC-Spülkastens 1 istein Rohr 4 befestigt, überdas Wasser in eine mit dem WC-Spülkasten über dasRohr 4 verbundene (und in der 1 nichtdargestellte) Klosettschüsselfließen kann,wenn ein Benutzer des WCs übereinen in den WC-Spülkasten 1 integriertenAuslöseknopf 5 einen Spülvorgangeinleitet. Der Auslöseknopf 5 istmit einer (in der 1 nicht dargestellten) Mechanikverbunden, die ein Ventil öffnenund schließenkann, das die Verbindung zwischen dem WC-Spülkasten 1 und demRohr 4 öffnenbzw. schließenkann.
    [0013] Ander linken Seite des WC-Spülkastens 1 ist eine Öffnung 6 vorgesehen.Eine solche Öffnung kannz.B. eine standardmäßig an WC-Spülkästen vorgesehene Öffnung zumAnschließeneiner Wasserleitung sein. In der Regel besitzen WC-Spülkästen zweisolche Öffnungen,die an der linken Seite 7 und der rechten Seite 8 desWC-Spülkastens 1 angeordnetsind. Dabei wird tatsächlichnur eine der beiden Öffnungenfür denAnschluß derWasserleitung benötigt.Bei dem in der 1 dargestellen WC-Spülkasten 1 istdieses die an der rechten Seite des WC-Spülkastens 1 angeordnete(in der 1 nicht zu erkennende) Öffnung,die auf der gleichen Höhewie die Öffnung 6 angeordnetist und mit der Wasserleitung 3 verbunden ist. Zwei Öffnungensind vorgesehen, da vor der Montage des WCs in der Regel nicht feststeht,von welcher Seite bei den jeweiligen baulichen Gegebenheiten dieWasserleitung zum WC-Spülkasten 1 zugeführt undmit diesem verbunden werden soll.
    [0014] Diezweite freibleibende Öffnung,die sonst in der Regel durch einen leicht zu entfernenden Kunststoffverschluß verschlossenwird, läßt sichnun nutzen, um sie mit einem erfindungsgemäßen Adapter zum Anschluß einesFlüssigkeitsspendersan einen Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC zu verschließen.
    [0015] Derin der 1 dargestellte erfindungsgemäße Adapter 9 zum Anschluß einesFlüssigkeitsspendersan einen Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC besteht im wesentlichen aus einer Platte, die über dernicht fürden Anschluß einerWasserleitung verwendeten Öffnung 6 (nachEntfernen des Kunststoffverschlusses) befestigt ist und durch dieein mit dem Adapter befestiges Rohr verläuft, das ein erstes Ende 10 aufweist,das im befestigten Zustand des Adapters 9 aus dem WC-Spülkastennach außenragt und ein zweites Ende 11 aufweist, das im befestigtenZustand des Adapters 9 in den WC-Spülkasten 1 hineinragt.
    [0016] Die 3 zeigteine vergrößerte Darstellung desin der 1 dargestellten Adapters im Zustand vor der Befestigung über einer Öffnung ineinem WC-Spülkasten.
    [0017] Diein der 3 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Adapterszum Anschluß einesFlüssigkeitspendersan einen Behälter zumSammeln von Spülwasserfür einWC weist ein röhrenförmiges Gebilde 30 auf,das ein erstes Ende 31 für den Anschluß einesaußerhalbdes Behälters zumSammeln von Spülwasserfür einWC angeordneten Flüssigkeitsspendersund ein zweiten Ende 32 zum Einbringen der von dem Flüssigkeitsspendergelieferten Flüssigkeitin den Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC auf.
    [0018] Dasröhrenförmige Gebilde 30 läuft durch einePlatte 33 hindurch und ist an dieser Platte befestigt.
    [0019] Dasröhrenförmige Gebilde 30 muß nichtunbedingt aus einem starren Rohr bestehen, sondern kann auch andereFormen aufweisen und z.B. auch aus einem Schlauch bestehen.
    [0020] Daserste Ende 31 des starren Rohres ist in einem rechten Winkelnach oben gerichtet, um einen leichteren Anschluß eines mit einem Schlauchverbundenen Flüssigkeitsspenderszu ermöglichen. Darüber hinaussind auf dem ersten Ende 31 zwei Dichtringe 34 befestigt,die dazu dienen, eine dichte Verbindung zu dem mit dem Flüssigkeitsspenderverbundenen Schlauch (12 in 1) zu gewährleisten, wenndieser überdie Dichtringe geschoben wird.
    [0021] Daszweite Ende 32 des starren Rohres ist so ausgebildet, dases dann, wenn der Adapter an dem Behälter zum Sammeln von Spülwasserfür ein WCbefestigt ist, in den Behälterhineinragt. Darüber hinausist der Teil des röhrenförmigen Gebildes,der in den WC-Spülkasten 1 hineinragt,zum zweiten Ende 32 hin spitzzulaufend ausgebildet.
    [0022] DiePlatte 33 des Adapters, die vorzugsweise aus Kunststoffgebildet sein kann, ist mit einem Mittel 35 zur Befestigungdes Adapters an dem Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC versehen. Das Mittel 35 zur Befestigung des Adapters bestehtin der 3 aus zwei mit Klebstoff versehenen Flächen, dielinks und rechts der Stelle angeordnet sind, an der das röhrenförmige Gebilde 30 durch denAdapter hindurchläuft.
    [0023] DieKlebeflächen 35 sinddabei vor dem Anbringen des Adapters an dem WC-Spülkastenmit einer leicht abziehbaren Folie geschützt, wie in der 3 zuerkennen ist.
    [0024] Imfolgenden wird erneut auf die 1 eingegangen.In der 1 ist ferner ein Flüssigkeitsspender 13 dargestellt,der so ausgebildet ist, dass er an einen Adapter der oben beschriebenenArt angeschlossen werden kann und und auf einen Behälter zumSammeln von Spülwasserfür einWC gestellt werden kann. In der 1 besitztder Flüssigkeitsspendereine kegelartige Grundform, deren Grundfläche auf dem WC-Spülkastensteht.
    [0025] Untereinem „Flüssigkeitsspender" im Sinne dieserBeschreibung und der Patentansprüchesoll eine beliebige Vorrichtung zu verstehen sein, die eine Flüssigkeithalten kann und mit dem Adapter verbunden werden kann.
    [0026] Indem Flüssigkeitsbehälter 13 befindetsich vorzugsweise ein Mittel, das zum Reinigen des WCs und insbesondereder Schüsseldes WCs geeignet ist.
    [0027] Essind aber auch andere Flüssigkeiten denkbar,die eine vorteilhafte Wirkung in Verbindung mit WCs erzielen können. Sokönntedie Flüssigkeit auchaus einem Mittel bestehen, das zum Entkalken des WCs geeignet ist.
    [0028] Fernerist auch ein Mittel denkbar, das zur Verbesserung des Geruchs inder Toilette, in der sich das WC befindet, dient.
    [0029] AuchMischungen der oben angegebenen Flüssigkeiten sowie andere Flüssigkeitensind denkbar.
    [0030] Vorzugsweisebesteht der Flüssigkeitsspenderaus einem transparenten Material, damit der Benutzer erkennen kann,wie der Flüssigkeitsstandin dem Flüssigkeitsspenderist.
    [0031] DerFlüssigkeitsspender 13 besitzteinen abnehmbaren Verschluß 14 (sodass er wieder mit Mittel befülltwerden kann), in den eine Pumpvorrichtung sowie ein Auslaß des Flüssigkeitsspenders 13 integriertist. Die Pumpvorrichtung kann per Hand betätigt werden und dient dazu,die im Flüssigkeitsspenderenthaltene Flüssigkeit über denAuslaß desFlüssigkeitsspenderszum Adapter und überdiesen in den Behälterzum Sammeln von Spülwasserfür ein WCzu befördern.
    [0032] Über denAuslaß desFlüssigkeitsspenders 13 istein Schlauch 12 geschoben, dessen anderes Ende über daserste Ende 31 des Adapters geschoben ist. Der Schlauchist vorzugsweise elastisch und aus einem Kunststoffmaterial gebildet.
    [0033] Wiein der 1 zu erkennen ist, ist der Schlauch 12 über einBefestigungselement 15 an dem Behälter zum Sammeln von Spülwasserfür ein WCbefestigt.
    [0034] DasBefestigungselement, das aus zwei Teilen besteht, ist in der 2 invergrößerter Formdargestellt. Der erste Teil besteht aus einem Saugnapf 20,der leicht an dem WC-Spülkasten 1 befestigtwerden kann, um den Verlauf des Schlauches 12 besser fixierenzu können.Am oberen Teil des Saugnapfes 20 ist ein Gewinde vorgesehen,das mit dem zweiten Teil 22 des Befestigungselements verbundenwerden kann. Der zweite Teil 22 besteht dabei aus einerHülse,die überden Schlauch 12 geschoben werden kann und eine Gewindeöffnung 23 aufweist,in die das Gewinde 21 des ersten Teils 20 geschraubtwerden kann.
    [0035] EinBenutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtungkann nun in einfacher und effizienter Weise die Klosettschüssel einesWCs reinigen, indem vor oder bei jedem Spülvorgang oder bei einigen Spülvorgängen einfachdas sich in dem Flüssigkeitsspenderbefindende Mittel überden Flüssigkeitsspender, denSchlauch und den Adapter in das sich im WC-Spülkasten befindliche Wassergegeben wird. Vorzugsweise sind dabei wasserlösliche Mittel zu wählen, umeine gleichmäßige Verteilungdes Mittels im sich im WC-Spülkastenbefindlichen Wasser zu gewährleisten.
    [0036] Nachdem Spülvorgang,der durch Bestätigender Taste 5 ausgelöstwird, gelangt das Wasser in Verbindung mit dem Reinigungsmittel(oder Entkalkungsmittel) in die Klosettschüssel und bewirkt dort eineeffiziente Reinigung der Klosettschüssel. Durch die Spülkraft desWassers, dem das Reinigungsmittel beigemengt wurde, wird auch eineReinigung an sonst nur schwer zugänglichen Stellen der Klosettschüssel (z.B.im Randbereich der Klosettschüssel) erreicht.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Adapter (9) zum Anschluß einesFlüssigkeitspenders(13) an einen Behälter(1) zum Sammeln von Spülwasserfür einWC mit einem Mittel (15) zur Befestigung des Adapters andem Behälterund einem an dem Adapter (9) befestigten röhrenförmigen Gebilde(30) mit einem ersten Ende (31) für den Anschluß einesaußerhalbdes Behälters(1) zum Sammeln von Spülwasserfür einWC angeordneten Flüssigkeitsspenders(13) und einem zweiten Ende (32) zum Einbringender von dem Flüssigkeitsspender(13) gelieferten Flüssigkeitin den Behälter(1) zum Sammeln von Spülwasserfür einWC.
    [2] Adapter nach Anspruch 1, bei dem das röhrenförmige Gebilde(30) aus einem starren Rohr besteht.
    [3] Adapter nach Anspruch 3, bei dem das erste Ende (31)des starren Rohres nach oben, d.h. in Richtung der Decke eines Raumes,in dem sich das WC befindet, zu dem der Behälter (1) gehört, gerichtetist.
    [4] Adapter nach Anspruch 2 oder 3, bei dem das zweiteEnde (32) des starren Rohres sich dann, wenn der Adapteran dem Behälter(1) zum Sammeln von Spülwasserfür einWC befestigt ist, in den Behälter (1)hineinragt.
    [5] Adapter nach Anspruch 4, bei dem der Teil des starrenRohres, der in den Behälterhineinragt, nach vorne spitz zuläuft.
    [6] Adapter nach Anspruch 1, bei dem das röhrenförmige Gebildeaus einem Schlauch besteht.
    [7] Adapter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, beidem das Mittel zur Befestigung des Adapters aus mindestens einerKlebeflächebesteht.
    [8] Adapter nach Anspruch 7, bei dem die Klebefläche vordem Anbringen des Adapters mit einer leicht abziehbaren Folie geschützt ist.
    [9] Adapter nach einem der Ansprüche 7 oder 8, bei dem zweiKlebeflächen(35) vorgesehen sind, die auf beiden Seiten der Stelleangeordnet sind, an der das röhrenförmige Gebildedurch den Adapter (9) hindurchläuft.
    [10] Adapter nach einem der vorherigen Ansprüche, derim wesentlichen die Form einer Platte hat, durch die das röhrenförmige Gebildehindurchläuft.
    [11] Adapter nach einem der vorherigen Ansprüche derso ausgebildet ist, daß ereine standardmäßig an einemBehälterzum Sammeln von Spülwasserfür einWC vorgesehene Öffnung(6) zum Anschließeneiner Wasserleitung (3) an den Behälter (1) verschließen kann.
    类似技术:
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-20| 8122| Nonbinding interest in granting licenses declared|
    2007-01-18| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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